I. Allgemeine Bestimmungen

 

1. Vertragspartner

Vertragspartner des Kunden ist die dna GmbH, Friesenweg Haus 2, 22763 Hamburg. Im Folgenden wird die Bezeichnung "dna" als Synonym für den Vertragspartner verwandt.   

 

2. Geltungsbereich

Für den Vertrag zwischen dem Kunden und der dna GmbH gelten ausschließlich die AGB der dna GmbH. Soweit Geschäftsbedingungen des Kunden insgesamt oder teilweise hiervon abweichen, werden sie nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen worden ist. Dies gilt nur dann nicht, wenn dna den abweichenden AGB des Kunden ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

 

3. Leistungsumfang und Entgelte

Der Leistungsumfang der angebotenen Dienstleistungen sowie die Höhe der entsprechenden Entgelte und deren Zahlungsweise ergibt sich aus den Preisinformationen auf der Internet - Webseite in Verbindung mit den Beschreibungen der jeweiligen Vertragsgegenstände in diesen AGB. Grundsätzlich verstehen sich alle Preise zuzüglich der jeweils anzusetzenden gültigen Mehrwertkosten. Rechnungen sind sofort ohne weiteren Abzug fällig. Abweichungen hiervon bedürfen einer ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung. Zahlungsvereibarungen beziehen sich immer auf das Datum, das auf der Rechnung als Erstelldatum angegeben ist.

 

4. Allgemeine Haftungsregelung 

Die dna GmbH haftet grundsätzlich nur für Schäden, die auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten von dna, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, solange nicht zugesicherte Eigenschaften oder vertragswesentliche Pflichten betroffen sind.

  

II. Softwaredienstleistungsvertrag

 

1. Softwaredienstleistungsvertrag - Geltungsbereich

Softwaredienstleistungsvertrag im Sinne der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist der Vertrag über die Bereitstellung eines Softwareproduktes auf Computersystemen der dna GmbH und dem Zugriff über das Internet. Das Softwareprodukt wird dem Auftraggeber nicht exklusiv sondern gemeinsam mit anderen Nutzern zur Verfügung gestellt.

 

2. Vertragsschluss

Der Dienstleistungs-Vertrag kommt zustande, wenn

a.   die dna GmbH durch E-Mail die Registrierung in der Auftragserteilung im Internet bestätigt oder

 

b.   die dna GmbH den Zugriff aufgrund einer vom Auftraggeber kommenden schriftlichen Bestellung verbreitet. 

 

3. Ablehnungsbefugnis

1.   Die dna GmbH behält sich vor, auf dem System durch den Kunden zur Verfügung gestellte Informationen wegen ihres Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form nach einheitlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsätzen nicht zu veröffentlichen. Dies gilt besonders, wenn der Inhalt gegen gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstößt bzw. die Veröffentlichung für die dna GmbH aus sonstigen Gründen unzumutbar ist.

 

2.  Die dna GmbH ist berechtigt, durch den Kunden zur Verfügung gestellte Informationen, deren Inhalte gegen gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstoßen, ohne vorherige Abmahnung des Auftraggebers aus dem Angebot zu nehmen. Der Auftraggeber wird von einer solchen Maßnahme unverzüglich unterrichtet. Ein Erstattungsanspruch des Auftraggebers wird hierdurch nicht begründet.

 

4. Inhalt und Rechte der veröffentlichten Daten

1.   Für den Inhalt, insbesondere dessen Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit, der veröffentlichen Text- und Bildunterlagen trägt allein der Auftraggeber die Verantwortung. Die dna GmbH ist nicht verpflichtet, die veröffentlichten Informationen auf die Beeinträchtigung der Rechte Dritter hin zu überprüfen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die dna GmbH von Ansprüchen Dritter freizustellen, die in irgendeiner Weise aus der Ausführung des Anzeigenauftrages gegen dna erwachsen.

 

2.   Sofern im Rahmen der Veröffentlichung der Anzeige geschützte Markenrechte benutzt werden, wird hiermit die Genehmigung zu deren Nutzung erteilt. Der Auftraggeber sichert zu, dass er zur Erteilung der Genehmigung berechtigt ist.

 

3.   Alle von der dna GmbH veröffentlichten Informationen (Texte, Bilder usw.) unterliegen seinem Copyright. Ausgenommen hiervon sind jedoch von der dna GmbH veröffentlichte Informationen, deren Erstellung - einschließlich des HTML-Quelltextes - vom Auftraggeber selbst bzw. einer für diesen tätigen Agentur übernommen wurde. Nur in diesen Fällen liegt das Copyright nicht bei der dna GmbH, sondern bei dem jeweiligen Auftraggeber bzw. der für ihn tätigen Agentur. Abs. 2 gilt in diesem Fall entsprechend.

 

4. Beginn des Dienstleitungsvertrages

1.   Der Beginn der Dienstleitungsvertrages erfolgt zu dem mit dem Auftraggeber schriftlich vereinbarten Zeitpunkt. Ist kein Zeitpunkt in dieser Weise vereinbart worden, so erfolgt der Dienstleitungsvertrag unverzüglich nach Abschluss. Der Auftraggeber ist verantwortlich für die vollständige Konfiguration des Softwareproduktes und die Einbindung in die unternehmenseigenen Internet - Webseite.

 

5. Entgelte

1.   Der Auftraggeber zahlt an die dna GmbH für die Nutzung des Softwareproduktes, vorbehaltlich einer anderen schriftlichen Abrede, die sich aus der im Internet online über die Website der dna GmbH abrufbaren Preisliste ergebende Vergütung. Maßgebend ist die Preisliste, die zum Zeitpunkt der Zugangs des Auftrags des Auftraggebers von der dna GmbH im Internet veröffentlicht wird.

 

6. Gewährleistung

1.   Die dna GmbH gewährleistet eine dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende, bestmögliche Verfügbarkeit und Qualität des Systems. Dem Auftraggeber ist jedoch bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, ein von Fehlern vollkommen freies Programm zu erstellen.

 

2.   Ein Fehler in der Darstellung der Stellenanzeige liegt insbesondere nicht vor, wenn er hervorgerufen wird

durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungssoft- und/oder -hardware (z. B. Browser) oder

durch Störung der Kommunikationsnetze anderer Betreiber oder

durch Rechnerausfall bei einem Internet-Access-Provider oder bei einem Online-Dienst oder

durch unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf sogenannten Proxy-Servern (Zwischenspeichern) kommerzieller und nicht-kommerzieller Provider und Online-Dienste oder

durch einen Ausfall des Servers, der nicht länger als 24 Stunden (fortlaufend oder addiert) innerhalb von 30 Tagen nach Beginn der vertraglich vereinbarten Schaltung andauert.

 

3.   In den in Abs. 2 bezeichneten Fällen hat jedoch der Auftraggeber einen Anspruch auf Verlängerung der Nutzungsdauer um die Dauer des Ausfalls.

 

4.   Bei von der dna GmbH zu vertretender mangelhafter Systemkomponenten hat der Auftraggeber Anspruch auf Nachbesserung. Ist die dna GmbH hierzu nicht bereit oder in der Lage, verweigert die dna GmbH diese oder verzögert sie sich über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die die dna GmbH zu vertreten hat, oder schlägt in sonstiger Weise die Schaltung einer Ersatzanzeige fehl, so ist der Auftraggeber nach seiner Wahl berechtigt, Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) oder Herabsetzung des Anzeigenpreises (Minderung) zu verlangen.

 

7. Mängelrüge

1.   Der Auftraggeber die Funktion und den Zugriff aus das System zu prüfen und etwaige Mängel unverzüglich zu rügen. Die Rügefrist beginnt bei offenen Mängeln mit dem Zugang der Zugangsdaten, bei verdeckten Mängeln mit ihrer Entdeckung. Unterlässt der Auftraggeber die Mängelrüge, so gilt das System als mangelfrei genehmigt.

 

8. Archivierung von Daten

1.   Die dna GmbH ist nicht verpflichtet Daten des Auftraggebers nach Beendigung des Dienstleistungsvertrages aufzubewahren.

 

III. Werkvertrag

 

1. Mit Bereitstellung der Anwendung beginnt die Abnahmefrist von 2 Wochen. Danach wird die dna GmbH dem Kunden eine Nachfrist von maximal 7 Tagen zur Benennung von Mängeln einräumen. Sobald diese verstrichen ist, gilt die Anwendung als abgenommen.  

 

VI. Schlussbestimmungen

 

1. Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand, Vertragssprache 

Das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dna unterliegt deutschem Recht. Erfüllungsort des Vertrages ist Hamburg. Ist der Kunde Kaufmann oder hat er in der Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, so wird als Gerichtsstand für alle etwaigen vermögensrechtlichen Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis Hamburg vereinbart, sofern für die Klage kein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Bei sprachlichen Unklarheiten in Bezug auf Übersetzungen der Homepage und der AGB oder bei sonstigen Zweifelsfällen und Auslegungsproblemen gilt die deutsche Textfassung als letztverbindlich.

 

2. Individualabreden und Vertragsänderungen

Individualabreden, Vertragsänderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform oder der Übermittlung durch Telefax, sofern sich nicht aus diesen AGB etwas anderes ergibt.

 

3. Änderungen der AGB

Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von dna werden dem Kunden mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail oder postalisch oder auf dieser WebSeite mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen, so gelten diese als angenommen und werden wirksamer Vertragsbestandteil. dna verpflichtet sich, den Kunden bei der Mitteilung neugefasster AGB noch einmal besonders auf diese Rechtsfolge hinzuweisen.

 

4. Unwirksame Vertragsbestimmung

Sollte eine Vertragsbestimmung oder eine Bestimmung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit dieses Vertrages im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bedingung tritt eine solche, die dem Zweck dieser Bestimmung in rechtlich wirksamer Weise am nächsten kommt. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass eine Regelungslücke besteht.

 

November 2011